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OLG Karlsruhe, 30.09.2011 - 12 U 75/11 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Karlsruhe, 21.01.2011 - 6 O 252/10
- OLG Karlsruhe, 30.09.2011 - 12 U 75/11
- BGH, 25.09.2013 - IV ZR 207/11
- OLG Karlsruhe, 05.03.2015 - 12 U 75/11
- BGH, 06.12.2017 - IV ZR 191/15
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 07.04.2014 - 7 U 8/14
Rechtmäßigkeit der Systemumstellung in der Zusatzversorgung des Bundes und der …
So kann es treuwidrig sein, wenn die Beklagte - deren Satzung insoweit auf der Einigung der Tarifvertragsparteien beruht - sich auf die Anwendung der Übergangsregelung auch in Fällen berufen könnte, in denen die nach neuem Satzungsrecht ermittelte Rente erheblich hinter derjenigen zurückbleibt, mit der bei einem Systemverbleib in etwa hätte gerechnet werden können, und besondere Umstände hinzukommen, die diese Einbuße als besondere Härte erscheinen lassen (OLG Karlsruhe, Urteil vom 30.09.2011 - 12 U 75/11 - ; OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.07.2010 - 12 U 247/09 - jeweils zitiert nach beck-online).